Land übernimmt bedeutenden Teil der Altschulden

Das Land hält Wort: Mönchengladbach kann noch in diesem Jahr mit einer Millionen-Entlastung bei den kommunalen Altschulden rechnen. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf zur anteiligen Entschuldung der NRW-Kommunen beschlossen. Da Mönchengladbach zu den besonders stark verschuldeten Städten im Land gehört, sorgen die Details des geplanten Gesetzes dafür, dass hier auch die Schuldenübernahme durch das Land besonders hoch sein wird.

Bereits im Landeshaushalt 2025 hatte das Parlament erste Mittel zur Schuldenübernahme eingestellt.

Wenn der Rat vor Ort eine Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm beschließt, übernimmt das Land einen bedeutenden Teil der Altschulden. Der genaue Wert für Mönchengladbach muss noch ermittelt werden. Als Stichtag gilt der 31. Dezember 2023. Landesweit hatten die Kommunen im Land seinerzeit zusammengerechnet 20,9 Milliarden Euro solcher Kredite. Hoch verschuldete Kommunen profitieren dadurch besonders von dem Programm.

Mehr dazu unter:

https://www.mhkbd.nrw/presse-und-medien/pressemitteilungen/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt-altschuldenentlastungsgesetz-zur-staerkung-der-kommunalfinanzen-auf-den-weg


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