Wie funktioniert das politische System in der Schweiz?
Viele werde es mitbekommen haben, am vergangenen Sonntag haben die Schweizer in einer Volksabstimmung über eine 13. Monatsrente abgestimmt. Wie das politische System in der Schweiz funktioniert, hat sich der Ausschuss für Heimat und Kommunales NRW bei einer Delegationsreise in die Schweiz angeschaut.
Neben der direkten Demokratie zeichnet den Schweizer Föderalismus vor allem die hohe Autonomie der Kommunen aus. Kommunen haben nicht nur eigene Steuerhoheiten, sie bestimmen über die Schulen, die Polizei, Integration und Soziales zum größten Teil selbst. In einigen Gemeinden legen sogar die Bürger in einer Bürgerversammlung ihren Steuersatz fest.
Es ist immer sehr hilfreich zu sehen was andere Länder machen um Ideen zu bekommen, was vielleicht auch für NRW sinnvoll ist.
Nebenbei ist es natürlich für mich besonders schön die zweite Heimat zu besuchen.
Bild: Bundesversammlung