Delegationsreise zu Digitalisierung, kommunaler Selbstverwaltung und Krisenvorsorge

Estland und Finnland viele Eindrücke, spannende Gespräche und jede Menge Anregungen für die anstehende Arbeit in NRW.

Als Vorsitzende des Ausschusses für Heimat und Kommunales und Leiterin der Delegation durfte die Mönchengladbacher Landtagsabgeordnete Vanessa Odermatt gemeinsam mit ihren Kollegen verschiedener Parteien des Landtags Nordrhein-Westfalen nach Tallinn und Helsinki reisen. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem Fragen, die auch für uns in Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung sind: Wie können wir unsere Verwaltung digitaler und effizienter machen? Wie stärken wir unsere Kommunen? Und wie gut sind unsere Städte und Gemeinden auf Krisen und neue Bedrohungen vorbereitet?

In Estland haben die Landespolitiker sich intensiv mit der Digitalisierung des Staates beschäftigt. Das Land ist Deutschland bei vielen digitalen Verwaltungsangeboten weit voraus. Besonders interessant war deshalb der Austausch über das estnische E-Government, aber auch über digitale Wahlen und die Digitalisierung kommunaler Verwaltung.

Gleichzeitig ging es um die kommunale Selbstverwaltung und die Erfahrungen mit der estnischen Gebietsreform. Gerade der Blick darauf, wie andere Länder ihre Kommunen organisieren und welche Aufgaben dort auf welcher Ebene wahrgenommen werden, ist für die Arbeit im Ausschuss sehr wertvoll.

Ein weiterer großer Schwerpunkt war die Krisenvorsorge. Die Landespolitiker haben sich mit hybriden Bedrohungen, Sabotage, dem Schutz kritischer Infrastruktur und dem Umgang mit Krisen beschäftigt. Themen, die leider längst nicht mehr abstrakt sind.

Besonders spannend war zudem der Besuch im estnischen Parlament. Und der Zeitpunkt hätte kaum interessanter sein können: Während des Besuchs fand dort die Wahl des neuen estnischen Präsidenten statt.

Von Tallinn ging es anschließend über die Ostsee nach Helsinki.

Auch in Finnland stand die kommunale Ebene im Mittelpunkt. Dort wurde sich mit kommunalen Strukturen und Finanzen beschäftigt und vor allem darüber gesprochen, wie Krisenresilienz und Zivilschutz auf kommunaler Ebene organisiert werden.

Was Odermatt dabei besonders beeindruckt hat: In Finnland ist Vorsorge sehr selbstverständlich Teil des gesellschaftlichen und politischen Denkens. So konnten die Landespolitiker unter anderem einen zivilen Schutzraum besichtigen und sich in Espoo mit dem kommunalen Zivilschutz beschäftigen.

Natürlich gehörten auch Gespräche im finnischen Parlament und mit der deutschen Botschaft zum Programm.


Das Fazit von der Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Vanessa Odermatt : "Es lohnt sich, über die eigenen Grenzen zu schauen. Estland zeigt eindrucksvoll, was konsequente Digitalisierung möglich macht. Finnland zeigt, welchen Stellenwert Vorsorge, Zivilschutz und Resilienz haben können. Beides liefert interessante Anregungen für unsere Arbeit in Nordrhein-Westfalen."

Odermatt kehrt nun jedenfalls mit vielen neuen Eindrücken und Anregungen zurück nach Nordrhein-Westfalen.


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