Unsere Innenstädte verändern sich und darauf müssen wir reagieren, so die Landtagsabgeordnete Vanessa Odermatt. Leerstände, ein verändertes Einkaufsverhalten, der demografische Wandel sowie Fragen von Sicherheit und Aufenthaltsqualität stellen unsere Städte und Gemeinden vor vielfältige Herausforderungen. Eine einzelne Förderung wird diese Entwicklung nicht lösen können.

Was die Kommunen deshalb vor allem brauchen, sind Handlungsfähigkeit und finanzielle Verlässlichkeit. Genau hier setzt das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2027 an. Das GFG regelt, wie finanzielle Mittel des Landes über den kommunalen Finanzausgleich an Städte, Gemeinden und Kreise verteilt werden. Mit dem GFG 2027 wird der kommunale Verbundsatz erstmals seit den 1970er-Jahren von 23 auf 23,5 Prozent erhöht. Der Verbundsatz legt fest, welcher Anteil bestimmter Steuereinnahmen des Landes in den kommunalen Finanzausgleich fließt. Mit der Erhöhung werden die kommunalen Finanzen damit strukturell und dauerhaft gestärkt.

Hinzu kommen umfangreiche Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Denn lebendige Innenstädte entstehen vor Ort. Die Kommunen kennen ihre individuellen Herausforderungen am besten und müssen deshalb über den notwendigen finanziellen Spielraum verfügen, um eigene Schwerpunkte zu setzen und passende Lösungen umzusetzen.

Die Mönchengladbach Landtagsabgeordnete Odermatt betont, dass man den Wandel der Innenstädte nicht aufhalten können. Sie zeigt sich aber zuversichtlich dass die Politik die richtigen Rahmenbedingungen schaffen kann, damit Städte und Gemeinden ihn aktiv gestalten können. Odermatts Ziel bleibt, dass die Innenstädte auch in Zukunft Orte sind, an denen Menschen gerne leben, einkaufen und sich aufhalten.